Der Flugverkehr spielt beim Klimaschutz angesichts enormer Wachstumsraten eine zunehmend wichtigere Rolle. Die Emissionen von Treibhausgasen im Flugverkehr sind im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern besonders hoch, zu dem ist die klimaschädigende Wirkung der Emissionen in höheren Lagen der Atmosphäre um das zwei- bis vierfache größer ist als in Bodennähe.

Es ist daher eine zentrale politische Aufgabe den Flugverkehr in das internationale Klimaschutzregime einzubeziehen. Von der EU werden hierzu in Kürze Vorschläge erwartet, die wir kritisch prüfen werden. Für uns ist jedoch klar, dass ein möglicher Verhandlungs- und Gesetzgebungsprozess noch viel Zeit erfordern wird. Die Einführung einer Kerosinsteuer zur Reduzierung von Treibhausgasen im Luftverkehr konnte bisher weder international noch EU-weit oder national realisiert werden.

Wir sind in besonderem Maße in der Pflicht, eine aktive Vorbildfunktion bei der Einführung von Klimaschutzabgaben zu erfüllen. Bisher können die Verwaltungen der Bundes- und Landesbehörden eine Senkung der Treibhausgasemissionen bei Dienstreisen lediglich durch eine Reduzierung der Reisen erzielen. Doch gibt es eine Vielzahl von Beispielen der Kompensation der Treibhausgasemissionen bei Flugreisen. Im Rahmen eines Forschungsprojektes („klimabewusst fliegen“) hatte das grüne BMU ein Programm entwickeln und vom UBA prüfen lassen mit dem Flugemissionen berechnet werden. Daraus ist die Initiative „atmosfair“ (www.atmosfair.de) eine gemeinnützige GmbH hervorgegangen. Sie gibt mit einem einfachen Berechnungsverfahren Flugpassagieren die Möglichkeit, freiwillig für die von ihnen verursachten Klimagase zu zahlen. Das Geld wird zum Beispiel in Solar-, Wasserkraft-, Biomasse- oder Energiesparprojekte in Entwicklungsländern investiert, um dort die Menge Treibhausgase einzusparen, die eine vergleichbare Klimawirkung haben wie die Emissionen aus dem Flugzeug. Die Projekte werden kontrolliert von Gremien und technischen Organisationen, die im Rahmen des Kyoto-Protokolls entstanden sind.

Grüne Initiativen:

• Weil derzeit eine haushaltsrechtliche Grundlage für die Einführung von Klimaschutzbeiträgen fehlt, haben wir in einem Antrag Änderungen des Bundesreisekostengesetzes bzw. der landesrechtlichen Reisekostenregelungen und die Einführung eines gesonderten Haushaltstitels im Haushaltsgesetz gefordert (Antrag „Treibhausgasemissionen bei Dienstreisen ausgleichen - Vorbildfunktion der öffentlichen Hand erfüllen! “ BT-Drs. 16/1066 sowie Änderungsantrag im Haushaltsausschuss), beides wurde von der Koalition abgelehnt.

• Der Bundesvorstand der Grünen Jugend hat sich schon im vergangenen Jahr zur atmosfair-Nutzung entschieden sowie auch der Grünen-Bundesvorstand, einige grüne Landtagsfraktionen (z.B. BaWü) und grüne Abgeordnete aus dem EP entrichten ebenfalls Abgaben an atmosfair.

Da bisher die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Entrichtung von Klimaschutzabgaben nicht gegeben sind, ist es nun an uns mit gutem Beispiel voranzugehen. Als verkehrspolitischer Sprecher und engagierter Ökologe werden ich die Emissionen meiner Flüge in 2006 bei atmosfair ausgleichen.

Meine Rede zum Schutz vor Fluglärm (14.12.2006) finden Sie hier…