Winfried Hermann

Winfried Hermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Alle reden derzeit von Wetterchaos und Folgen für die Verkehrsträger: vereiste Flieger, gesperrte Autobahnen, massenhafte Ausfälle bei der Bahn. Winter eben! Die Winter kehren nach Deutschland zurück und die Sommer werden heißer. Kaum jemand redet momentan von Klimaschutz, und die Debatte im Deutschen Bundestag wird zu Protokoll gegeben.

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Winfried Hermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Lassen Sie mich zunächst einige grundsätzliche Bemerkungen zum 12. Sportbericht der Bundesregierung machen. Aus meiner Sicht ist es gut, dass wir den Bericht haben. In solcher Art und Ausführlichkeit gib es dies in keinem anderen Politikfeld. Ich möchte deswegen ein dickes Lob für die umfassende Recherchearbeit aussprechen, die dem zugrunde liegt. Der Sportbericht der Bundesregierung hat mir und meinen Mitarbeitern über die Jahre immer dabei geholfen, über die Situation im Sport auf dem Laufenden zu sein und Bilanz zu ziehen. Erwähnen möchte ich, dass sich der Sportbericht über die Jahre entwickelt und zum Positiven verändert hat. Er ist mittlerweile sehr neutral und sachlich, was ich schätze. Perfekt ist er aber noch immer nicht. In zukünftigen Sportberichten der Bundesregierung sollten Probleme in verschiedenen Bereichen deutlich thematisiert und mögliche Lösungsalternativen aufgezeigt werden. Wir Sportpolitiker haben dann zwischen dem einen oder dem anderen zu entscheiden.

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Zeit: Viel Konsens – bis es ums Geld geht

Regierung und Opposition wollen, dass sich das Winterchaos bei der Bahn nicht wiederholt. Doch die Harmonie endet, wenn es um die Finanzierung geht.

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Weitere Artikel

Tagesspiegel: „Abgeordnete: Bahn fuhr zu lange auf Verschleiß“ – hier…

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Grüne: Mehr in das Schienennetz investieren

Der Ausschussvorsitzende Winfried Hermann (Bündnis 90/ Die Grünen) betonte die Notwendigkeit, deutlich mehr in das Schienennetz zu investieren. Auch kritisierte Hermann, die Informationspolitik der Deutschen Bahn, die nach seiner Auffassung ihre Kunden nicht ausreichend über die aktuellen Zwischenstände auf dem Laufenden gehalten habe.

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Der Bundestag wolle beschließen:

I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:

Die immer häufiger auftretenden gravierenden Qualitätsmängel bei der Deutschen Bahn AG drohen das Image der Bahn nachhaltig zu schädigen. Im Dezember 2010 waren im Fernverkehr rund ein Drittel der Züge nicht pünktlich, weil Weichen, Türen und Signale eingefroren waren, und keine Reserven vorgehalten wurden. Die S-Bahn Berlin verursacht den zweiten Chaos-Winter in Folge und musste zeitweise sogar ganze Strecken komplett stilllegen, da die Wagen fehlten. Im Frühjahr verlor ein ICE bei voller Fahrt eine Tür, die in einen entgegenkommenden Zug einschlug und im Sommer fielen in den Zügen reihenweise Klimaanlagen aus, so dass die Innenraumtemperaturen teilweise auf mehr als 50 Grad Celsius stiegen. Der Werbeslogan der Deutschen Bundesbahn aus dem Jahr 1966‚Alle reden vom Wetter. Wir nicht’ ist eine Erinnerung an Zeiten, in denen die vier Feinde der Deutschen Bahn noch nicht Frühling, Sommer, Herbst und Winter hießen. Die Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG müssen nun schnellstmöglich ein kurzfristiges Krisen- und Präventionskonzept vorlegen, mit dem witterungsbedingte Zugausfälle und –verspätungen verhindert werden.

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Grün packt an.  Ein starkes 2011

Zum Abschluss der traditionellen Neujahrsklausur der Bundestagsfraktion im Januar gibt es auch in diesem Jahr wieder eine Weimarer Erklärung

Das Jahr 2010 war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Es begann mit der steuerlichen Entlastung von Hotelkonzernen und anderen Großunternehmen und endete mit einem 100 Milliarden-Euro-Geschenk an die vier Energiekonzerne durch die Laufzeitverlängerung für Altreaktoren. Zum Jahresanfang gingen die ärmsten Kinder beim Kindergeld leer aus, zum Jahresende strichen Merkel und Co. Langzeitarbeitslosen das Elterngeld und den Rentenzuschuss. Statt „mehr Netto vom Brutto“ gibt es massive Beitragserhöhungen für die Krankenkassenbeiträge. Trotz Wirtschaftsaufschwung ist die Lage vieler Kommunen so dramatisch wie nie. Die Bundesregierung verweigerte sich einer tatkräftigen Bekämpfung der Finanz- und Eurokrise und Deutschland verlor so seine gestaltende Rolle in Europa. Außen- und Sicherheitspolitik findet als Schaulaufen bei Kerner statt – mit dem Hindukusch im Hintergrund. Von einer Strategie ist nichts zu erkennen.

Wir Grüne wollen das Jahr 2011 nutzen…

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Pressemeldung – 30.12.2010
Winter-Verkehrschaos beschäftigt Verkehrsausschuss in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr

Der Verkehrsausschuss des Bundestages wird sich auf seiner ersten Sitzung im neuen Jahr, am 19. Januar 2011,  mit den Winterproblemen und teilweise chaotischen Verhältnissen auf Straßen, Flughäfen und bei der Bahn befassen. Die Oppositionsfraktionen SPD, Linke und Grüne haben dies gemeinsam beantragt . Der zuständige Bundesminister Ramsauer hat in einem Brief an die Ausschuss-Mitglieder angeboten, einen „Bericht zu den Auswirkungen der winterlichen Verhältnisse auf sämtliche Verkehrsträger“ bis dahin vorzulegen.

„Es wird bei der Beratung um eine erste kritische Aufarbeitung und die Ursachen der vielfältigen und teilweise gravierenden Probleme durch das Winterwetter gehen. Und es werden darüber hinaus Maßnahmen beraten, wie vergleichbares Winterchaos künftig vermieden werden kann“, kündigte der der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Winfried Hermann (Bündnis 90/Grüne) an.

Liebe Freundinnen und Freunde,

zum Jahreswechsel ein letzter „Rechenschaftsbericht“ eurer MdBs für 2010. Unser Bogen spannt sich diesmal vom Beschäftigtendatenschutz, der Vorratsdatenspeicherung und der Bürgerversicherung über den schwarzgelben Bundeshaushalt und die grüne Industriepolitik bis zu den Stiefkindern des deutschen Schulsystems und Geißlers paradoxem Schlichterspruch. Unter der Rubrik „global denken – grün handeln“ kommentieren wir die unnachhaltige Irland-Rettung, das neue strategische Konzept der NATO und den von uns vereitelten Atommüll-Transport nach Majak.

Viel Spaß bei der Lektüre in der kommenden Verschnaufpause rund um die Feiertage. Gönnt euch eine Pause – wir haben sie alle nötig, wenn wir ab Januar mit Volldampf in den Wahlkampf wollen. Mit dem gemeinsam erarbeiteten Wahlprogramm im Rücken, dem Spitzenteam als Zugpferde und unseren vielen guten Kandidatinnen und Kandidaten, von denen sich diesmal viel mehr als sonst berechtigte Hoffnungen auf den Einzug in den Landtag machen können, wird dieser Wahlkampf einer mit viel Lust und Power für uns werden.

Auf ein gutes grünes 2011!

Mit herzlichen Grüßen von eurer Landesgruppe

der Rundbrief als PDF-Datei…

Drucksache 17/4001

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