Winfried Hermann

Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Schriftliche Frage zur Verlängerung der Rußfilternachrüstung in Pkw und leichten Nutzfahrzeugen Ende 2010 erklärt Winfried Hermann, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

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Berlin. Die Bundesregierung will die Nachrüstung von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen mit Rußpartikelfiltern nur noch bis Ende des Jahres fördern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Verkehrsexperten Winfried Hermann hervor.

Auf die Frage, ob das bis Ende 2010 laufende Förderprogramm im kommenden Jahr fortgesetzt werden soll, schrieb der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU): „Nein, das ist nicht vorgesehen.“

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Kommentar

Dumm

VON FRANK-THOMAS WENZEL

Hat da jemand was von intelligentem Sparen gesagt? Das Verkehrsministerium kann damit nicht gemeint sein. Was im Hause Ramsauer geschieht ist dumm, richtig dumm. Die Förderung für die Nachrüstung mit Dieselrußfiltern soll Ende des Jahres auslaufen. Das ist einfach, tut keinem – oberflächlich betrachtet – richtig weh.

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