Unser Weg in Richtung Nachhaltigkeit
Mit dem „Wegweiser Nachhaltigkeit 2005“ hat
Rot-Grün den zweiten Fortschrittsbericht zur Nachhaltigkeitsstrategie
verabschiedet. Damit ist die Bundesregierung der Verpflichtung
der Unterzeichnerstaaten der Agenda 21 im Rahmen der UN-Konferenz
zu Umwelt und Entwicklung 1992 nachgekommen. Der Fortschrittsbericht
muss alle zwei Jahre vorgelegt werden.
Der „Wegweiser Nachhaltigkeit 2005“ zieht Bilanz
zur Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung. Mit der Nachhaltigkeitsstrategie
von 2002 soll Nachhaltigkeit zum Leitbild der Politik in
allen Handlungsfeldern werden. Der Bericht zeigt hier viel
Licht etwa im Bereich der Energiepolitik, aber auch Schatten:
So ist die Verknüpfung der strategischen Herausforderungen
einer nachhaltigen Entwicklung mit den Zielen der Agenda
2010 noch nicht gelungen.
Der Bericht wirft zahlreiche brennende Fragen auf, etwa wie nachhaltiges Wachstum
erreicht werden kann. Der Wegweiser wendet sich deutlich gegen die platz greifende,
unkritische Wachstumseuphorie, die Wachstum, Wachstum, Wachstum fordert, egal
zu welchem Preis. Im Eingangsabsatz heißt es: „Nicht wenige fordern
(…) eine reine Wachstumsstrategie, die soziale Anliegen und den Schutz
der Umwelt (…) nachrangig berücksichtigen soll.“ Nachhaltigkeit
zielt jedoch auf die sozialen, ökologischen und ökonomischen Konsequenzen
unserer Politik. So verkennt eine blinde Wachstumsstrategie etwa die hohen
Kosten des unterlassenen Umweltschutzes gegenüber der Vorsorge und soziale
Gerechtigkeit.
Neue wichtige Themen werden angesprochen, z.B. die Konsequenzen
aber auch Chancen des demografischen Wandels etwa für
die Siedlungs- oder auch Infrastrukturentwicklung. Wir begrüßen
ausdrücklich die neuen Schwerpunktthemen im Perspektivkapitel:
Moderne Stromversorgung – erneuerbare Energien optimal
integrieren; Nachwachsende Rohstoffe – für neue
Produkte und wachsende Märkte; Zukunftsfähige Waldwirtschaft
und Biologische Vielfalt – schützen und nutzen.
Beispiel nachwachsende Rohstoffe: Die
Bundesregierung hat die Bedeutung der nachwachsenden Rohstoffe
sowohl in ihrer ökologischen als auch ihrer ökonomischen
Dimension erkannt. Damit hat sie die von uns angestoßene
Initiative „Weg vom Öl“ auch im Bereich
der stofflichen Nutzung zueigen macht. Der Ölpreisanstieg
zeigt, dass der Ersatz von Erdöl durch nachwachsende
Rohstoffe und durch Bioenergien kein Nischenthema für ökologische
Idealisten, sondern ein hartes Wirtschaftsthema ist, das über
die Zukunft unseres Lebensstandards mit entscheidet.
Beispiel nachhaltige Waldwirtschaft: Die ökonomischen
Perspektiven der Waldwirtschaft sind mit dem Thema nachwachsende
Rohstoffe eng verbunden, denn der Wald liefert den nachwachsenden
Rohstoff Holz. Gleichzeitig sind die Wälder ein einzigartiges
Naturerbe, das als Lebensraum gesichert werden muss. Deshalb
kann der Wald nicht nur als Wirtschaftswald betrachtet werden,
genau so wenig kann er seine Nutzung allein dem Naturschutz
vorbehalten sein. Es gilt vielmehr, mit einer naturnahen
Waldwirtschaft beides miteinander in Einklang zu bringen.
Beispiel Artenvielfalt: Trotz
langjähriger Anstrengungen und einer Reihe von Erfolgen
des Naturschutzes ist die Situation der biologischen Vielfalt
und des Naturhaushaltes in Deutschland noch nicht zufrieden
stellend. Es ist ein historischer Fortschritt, dass erstmals
eine Bundesregierung Schutz und Nutzung unserer Natur als
politische Querschnittsaufgabe für alle Ressorts festgeschrieben
hat. Im Wegweiser werden Qualitäts- und Handlungsziele
für diese Trendwende benannt. Es wird aufgezeigt, dass
Wachstum zu Lasten der Natur bestenfalls kurzfristige Erfolge
erzielen kann und die Probleme zu Lasten kommender Generationen
verschiebt. Nachhaltig ist eine Wirtschaftsweise nur dann,
wenn sie ihre natürlichen Lebensgrundlagen, nicht zerstört.
Es gibt viele Bereiche im Natur- und Artenschutz, in denen
schwarze Zahlen geschrieben werden können, auch in Land-,
Forstwirtschaft und Tourismus. Regionale Produkte aus naturnaher
Bewirtschaftung bringen Wertschöpfung in landschaftliche
schöne, aber oftmals strukturschwache Regionen. Erholungsangebote
in unseren Naturparken werden immer stärker nachgefragt
und schaffen Arbeitsplätze und Einkommen in Hotellerie
und Gastronomie.
Beispiel Erneuerbare Energien: Mit
dem Schwerpunkt entwickelt die rot-grüne Bundesregierung
ihr erfolgreiches Energiekonzept weiter. Der „Wegweiser
Nachhaltigkeit 2005“ bekräftigt dabei das Ziel,
bis zum Jahre 2020 mindestens ein Fünftel des Strombedarfs
aus erneuerbaren Energien zu decken. Für den zukünftigen
Energiemix bei geordneter Beendigung der Atomkraftnutzung
spielt neben der Steigerung der Effizienz die optimale Integration
der erneuerbaren Energien, insbesondere der Windenergie eine
entscheidende Rolle. Die Bundesregierung macht sich die Erkenntnis
zu eigen, dass die Integration der erneuerbaren Energien
in die bestehenden Netze sowohl technisch als auch wirtschaftlich
machbar ist. Der Bericht zeigt die großen Chancen der
Kombination von innovativer Anlagentechnik und herausragendem
Know-how für Deutschland im internationalen Wettbewerb
auf.
Der Wegweiser Nachhaltigkeit macht – wie im Bereich
Energie - deutlich, dass eine Wende zu einer nachhaltigen
Politik machbar ist, wenn die Weichen durch die Politik rechtzeitig
gestellt werden.
„Wegweiser Nachhaltigkeit 2005“
http://www.bmu.de/nachhaltige_entwicklung/nachhaltige_entwicklung/allgemeine_informationen/doc/35845.php
Hier gibts den Wegweiser
in Kurzfassung....
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