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Pressemitteilung vom 13.09.2006

Anti-Doping-Gesetz - Bayrischer Beschluss bringt Bewegung ins
Gesetzgebungsverfahren
 


Zum bayerischen Gesetzesvorschlag für ein Anti-Doping-Gesetz erklärt Winfried
Hermann, sportpolitischer Sprecher:

Der heutige Beschluss des bayrischen Kabinetts, einen Gesetzesantrag für ein Anti-Doping-Gesetz in den Bundesrat einzubringen, bringt endlich Bewegung in den seit Jahren blockierten Gesetzesprozess. Bayern durchbricht die Blockade in der großen Koalition, in der sich vor allem die CDU-Sportpolitiker gegen ein Anti-Doping-Gesetz gesträubt haben. Und Stoiber treibt damit das Bundesinnenministerium, das lange Zeit zu den Blockierern dazu gehörte. Mit den jüngsten Äußerungen zu einer gesetzlichen Verschärfung gegen Doping macht Schäuble deutlich, dass auch er im Unterschied zum Vorgänger Schily gesetzgeberischen Handlungsbedarf sieht.

Jetzt müssen Bundesinnenminister und die große Koalition schauen, dass sie mit
den weitgehenden bayerischen Vorschlägen mithalten können. Schäuble muss jetzt
endlich seinen Gesetzentwurf vorlegen.

Denn: Es ist lange genug diskutiert worden. Jetzt müssen Parlament und Regierung
zeigen, dass sie Doping mit wirksamen gesetzlichen Maßnahmen bekämpfen wollen
und können.




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