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August 2005

Unser Weg in Richtung Nachhaltigkeit

Mit dem „Wegweiser Nachhaltigkeit 2005“ hat Rot-Grün den zweiten Fortschrittsbericht zur Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Damit ist die Bundesregierung der Verpflichtung der Unterzeichnerstaaten der Agenda 21 im Rahmen der UN-Konferenz zu Umwelt und Entwicklung 1992 nachgekommen. Der Fortschrittsbericht muss alle zwei Jahre vorgelegt werden.

Der „Wegweiser Nachhaltigkeit 2005“ zieht Bilanz zur Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung. Mit der Nachhaltigkeitsstrategie von 2002 soll Nachhaltigkeit zum Leitbild der Politik in allen Handlungsfeldern werden. Der Bericht zeigt hier viel Licht etwa im Bereich der Energiepolitik, aber auch Schatten: So ist die Verknüpfung der strategischen Herausforderungen einer nachhaltigen Entwicklung mit den Zielen der Agenda 2010 noch nicht gelungen.
Der Bericht wirft zahlreiche brennende Fragen auf, etwa wie nachhaltiges Wachstum erreicht werden kann. Der Wegweiser wendet sich deutlich gegen die platz greifende, unkritische Wachstumseuphorie, die Wachstum, Wachstum, Wachstum fordert, egal zu welchem Preis. Im Eingangsabsatz heißt es: „Nicht wenige fordern (…) eine reine Wachstumsstrategie, die soziale Anliegen und den Schutz der Umwelt (…) nachrangig berücksichtigen soll.“ Nachhaltigkeit zielt jedoch auf die sozialen, ökologischen und ökonomischen Konsequenzen unserer Politik. So verkennt eine blinde Wachstumsstrategie etwa die hohen Kosten des unterlassenen Umweltschutzes gegenüber der Vorsorge und soziale Gerechtigkeit.

Neue wichtige Themen werden angesprochen, z.B. die Konsequenzen aber auch Chancen des demografischen Wandels etwa für die Siedlungs- oder auch Infrastrukturentwicklung. Wir begrüßen ausdrücklich die neuen Schwerpunktthemen im Perspektivkapitel: Moderne Stromversorgung – erneuerbare Energien optimal integrieren; Nachwachsende Rohstoffe – für neue Produkte und wachsende Märkte; Zukunftsfähige Waldwirtschaft und Biologische Vielfalt – schützen und nutzen.

Beispiel nachwachsende Rohstoffe: Die Bundesregierung hat die Bedeutung der nachwachsenden Rohstoffe sowohl in ihrer ökologischen als auch ihrer ökonomischen Dimension erkannt. Damit hat sie die von uns angestoßene Initiative „Weg vom Öl“ auch im Bereich der stofflichen Nutzung zueigen macht. Der Ölpreisanstieg zeigt, dass der Ersatz von Erdöl durch nachwachsende Rohstoffe und durch Bioenergien kein Nischenthema für ökologische Idealisten, sondern ein hartes Wirtschaftsthema ist, das über die Zukunft unseres Lebensstandards mit entscheidet.

Beispiel nachhaltige Waldwirtschaft: Die ökonomischen Perspektiven der Waldwirtschaft sind mit dem Thema nachwachsende Rohstoffe eng verbunden, denn der Wald liefert den nachwachsenden Rohstoff Holz. Gleichzeitig sind die Wälder ein einzigartiges Naturerbe, das als Lebensraum gesichert werden muss. Deshalb kann der Wald nicht nur als Wirtschaftswald betrachtet werden, genau so wenig kann er seine Nutzung allein dem Naturschutz vorbehalten sein. Es gilt vielmehr, mit einer naturnahen Waldwirtschaft beides miteinander in Einklang zu bringen.

Beispiel Artenvielfalt: Trotz langjähriger Anstrengungen und einer Reihe von Erfolgen des Naturschutzes ist die Situation der biologischen Vielfalt und des Naturhaushaltes in Deutschland noch nicht zufrieden stellend. Es ist ein historischer Fortschritt, dass erstmals eine Bundesregierung Schutz und Nutzung unserer Natur als politische Querschnittsaufgabe für alle Ressorts festgeschrieben hat. Im Wegweiser werden Qualitäts- und Handlungsziele für diese Trendwende benannt. Es wird aufgezeigt, dass Wachstum zu Lasten der Natur bestenfalls kurzfristige Erfolge erzielen kann und die Probleme zu Lasten kommender Generationen verschiebt. Nachhaltig ist eine Wirtschaftsweise nur dann, wenn sie ihre natürlichen Lebensgrundlagen, nicht zerstört. Es gibt viele Bereiche im Natur- und Artenschutz, in denen schwarze Zahlen geschrieben werden können, auch in Land-, Forstwirtschaft und Tourismus. Regionale Produkte aus naturnaher Bewirtschaftung bringen Wertschöpfung in landschaftliche schöne, aber oftmals strukturschwache Regionen. Erholungsangebote in unseren Naturparken werden immer stärker nachgefragt und schaffen Arbeitsplätze und Einkommen in Hotellerie und Gastronomie.

Beispiel Erneuerbare Energien: Mit dem Schwerpunkt entwickelt die rot-grüne Bundesregierung ihr erfolgreiches Energiekonzept weiter. Der „Wegweiser Nachhaltigkeit 2005“ bekräftigt dabei das Ziel, bis zum Jahre 2020 mindestens ein Fünftel des Strombedarfs aus erneuerbaren Energien zu decken. Für den zukünftigen Energiemix bei geordneter Beendigung der Atomkraftnutzung spielt neben der Steigerung der Effizienz die optimale Integration der erneuerbaren Energien, insbesondere der Windenergie eine entscheidende Rolle. Die Bundesregierung macht sich die Erkenntnis zu eigen, dass die Integration der erneuerbaren Energien in die bestehenden Netze sowohl technisch als auch wirtschaftlich machbar ist. Der Bericht zeigt die großen Chancen der Kombination von innovativer Anlagentechnik und herausragendem Know-how für Deutschland im internationalen Wettbewerb auf.

Der Wegweiser Nachhaltigkeit macht – wie im Bereich Energie - deutlich, dass eine Wende zu einer nachhaltigen Politik machbar ist, wenn die Weichen durch die Politik rechtzeitig gestellt werden.


„Wegweiser Nachhaltigkeit 2005“
http://www.bmu.de/nachhaltige_entwicklung/nachhaltige_entwicklung/allgemeine_informationen/doc/35845.php

Hier gibts den Wegweiser in Kurzfassung....



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