Die Landeshauptstadt erhält über 380 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur
Es ist ein massives Investitionspaket in die Zukunft unserer Kommunen: Jetzt steht fest, wie die Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen „Infrastruktur“ an die Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg verteilt werden. Auch die Stadt Stuttgart profitiert erheblich.
Rund zwei Drittel der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes –insgesamt 8,77 Milliarden Euro – fließen in Baden-Württemberg direkt an die Städte, Gemeinden und Landkreise. Das Land gibt diese Mittel pauschal an die Kommunen weiter. Der Anteil ist in keinem anderen Bundesland höher. Die Kommunen entscheiden eigenständig, in welche Infrastrukturbereiche sie investieren, ob in moderne Schulen, Kitas, Straßen oder einen starken öffentlichen Nahverkehr.
Dazu die vier Stuttgarter Landtagsabgeordneten Muhterem Aras, Winfried Hermann, OliverHildenbrand und Petra Olschowski: „Mit den festen Budgets hat die Stadt Stuttgart jetzt die notwendige Planungssicherheit, um wichtige investive Zukunftsprojekte anzuschieben. Gut und wichtig ist auch, dass sie keine weiteren Vorgaben bekommt. Denn unsere Städte und Gemeinden wissen selbst am besten, welche Projekte sie voranbringen müssen – sei es die Sanierung von Schulgebäuden, der Ausbau von Radwegen oder Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr. Mit diesen Mitteln schaffen wir ganz konkret bessere Lebensbedingungen vor Ort.“
Muhterem Aras MdL (Stuttgart I)
Winfried Hermann MdL (Stuttgart II)
Oliver Hildenbrand MdL (Stuttgart III)
Petra Olschowski MdL (Stuttgart IV)
>> hier die Pressemitteilung 4 für Stuttgart
(Foto: Büro Hermann)
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