Winfried Hermann

Die Deutsche Bahn verlangt vom Bund mehr Geld für den Ausbau des Schienennetzes. Konzernchef Grube sieht zahlreiche Projekte in Gefahr. Auch die Berliner Region wäre betroffen.

[Winne Hermann:] Allein für im Bau befindliche Projekte summiere sich der Finanzbedarf auf neun Milliarden Euro, für geplante kämen weitere 14 Milliarden hinzu, sagte Winfried Hermann (Grüne), der den Verkehrsausschuss leitet. Ramsauer müsse sich nun von Prestigeprojekten wie dem Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, der Y-Trasse von Hamburg und Bremen nach Hannover und der ICE-Strecke Nürnberg–Erfurt verabschieden.

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Das Wortprotokoll der Sitzung des
Verkehrsausschusses des Dt. Bundestages vom 27. 1.2010
Verkehrsausschusses des Dt. Bundestages vom 27. 1.2010 steht jetzt auch auf der öffentlichen Bundestagshomepage beim Verkehrsausschuss – mit dem Vortrag von Prof. Rahmstorf unter:
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a15/oeffentliche_anhoerungen/index.html

Anhörung im Verkehrsausschuß des Bundestages zur Bahnsicherheit wird von gegenseitigen Schuldzuweisungen geprägt
von Johannes Schulten

Wer ist für die Sicherheitsprobleme bei der Deutschen Bahn verantwortlich? Dieser Frage widmete sich am Mittwoch eine öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag. Hintergrund waren die eklatanten Pannenserien bei ICE-Zügen und der Berliner S-Bahn in den vergangenen Jahren. In weiser Voraussicht bat Ausschußleiter Winfried Hermann (Grüne) alle Beteiligten gleich zu Beginn darum, von Schuldzuweisungen abzusehen und sich um Aufklärung zu bemühen.

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Bahn-Vorstand Rüdiger Grube musste am Mittwoch dem Verkehrsausschuss des Bundestages Rede und Antwort zur Berliner S-Bahn-Krise stehen. Das von der Bahn vorgelegte Gutachten reichte dem Gremium nicht aus. Ausschuss-Mitglieder äußerten Zweifel daran, dass die Bahn ihre Probleme im Griff hat.

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Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Bahnchef Rüdiger Grube werden dem Bundestag am Mittwoch zu Fragen der Verkehrspolitik Rede und Antwort stehen. Im Mittelpunkt der Befragung im Verkehrsausschuss des Parlamentes werden verkehrspolitische Pläne des neuen Ministers sowie die Daten-Affäre und Sicherheits-Pannen der Deutschen Bahn stehen.

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Bahnchef Grube hat heute im Verkehrsausschuss des Bundestages deutlich gemacht, dass es kein Schwarzer-Peter-Spiel der Verantwortung sein kann.

1. Gut ist, dass die Deutsche Bahn AG überprüft, ob und wie die Vorstände  der Berliner S-Bahn regresspflichtig gemacht werden können. Damit übernimmt sie die Verantwortung.
2. Dringend nötig ist jetzt aber eine neue Verantwortungsstruktur und  -kultur von Vorständen und Aufsichtsräten im Unternehmen.
3. Die Finanzierung von zahlreichen Großprojekten bis 2025 ist gefährdet, wenn nicht jährlich 1,8 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushaushalt dafür bereitgestellt werden, hat Grube bestätigt.

Die Deutsche Bahn will angesichts des Missmanagements bei der Berliner S-Bahn die Möglichkeit von Regressforderungen gegen Vorstände der S-Bahn prüfen lassen. Das sagte Bahnchef Rüdiger Grube nach eigenen Angaben am Mittwoch in Berlin vor dem Verkehrsausschuss des Bundestags.

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Bahnchef Rüdiger Grube hat heute den Verkehrsexperten des Bundestages Rede und Antwort gestanden. Im Verkehrsausschuss ging es um eine Bilanz der Datenaffäre und um die Krise bei der Berliner S-Bahn.

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Öffentliche Beratung
des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
zu dem Thema
Nachbereitung der Klimakonferenz in Kopenhagen

am

Mittwoch, dem 27. Januar 2010, 9.00 – ca. 10.30 Uhr,
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Tagesspiegel vom 10.10.2009

Winfried Hermann
Verkehrsauschuss-Chef kritisiert Stuttgarter Bahnhofsprojekt

Der geplante Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs würde der Eisenbahn im Rest der Republik schweren Schaden zufügen. Diese Befürchtung hegt der Grünen-PolitikerWinfried Hermann, der den Bundestags-Verkehrsausschuss leitet.

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