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Beiträge 2008 12.12.2008 27.11.2008 Winne Hermann: "Ich habe den Eindruck, dass bei der Bahn in den letzten Jahren zunehmend Hochgeschwindigkeit vor Sicherheit geht. Unfälle im Hochgeschwindigkeitsverkehr, Risse in den ICE-Achsen und mangelhaftes Katastrophenmanagement belegen, dass die DB AG zu wenig für die Sicherheit tut. Angesichts des Börsengangs hat die Deutsche Bahn AG offenbar auch auf diese Weise versucht, das Maximale herauszuholen." Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage, : taz-Spezial-Beilage, Veröffentlichung des Bündnisses "Bahn für alle": - Sicherheit im Schienenverkehr hier... - Sicherheitsrisiko Bahnvorstand hier... - Wider den Hochgeschwindigkeitswahn hier... weitere Presseartikel hierzu: netzeitung: "Zugverkehr bis Weihnachten eingeschränkt" vom 31.10.2008 hier... Spiegel Online: "Bahn-Störung dauert noch Monate" vom 02.11.2008 hier... Super-Illu: "Immer Ärger mit der Bahn" vom 09.11.2008 hier... taz: "Gebrochene ICE-Achse" vom 10.11.2008 hier... MZ-web: "Erschreckender Bericht zum ICE-Unfall bei Fulda" vom 14.11.2008 hier... RP-online: "Deutsche Bahn hat versagt" vom 14.11.2008 hier... Spiegel Online: "Behörden werfen Bahn desaströses Katastrophenmanagement vor" vom 14.11.2008 hier... swr: "Bericht zum ICE-Unglück bei Fulda - Angetrunkener Rettungslokführer, falsche Koordinaten" vom 14.11.2008 hier... Welt Online "Scharfe Kritik am Notfallmanagement der Bahn" vom 15.11.2008 hier... FAZ.net: "Katastrophenmanagement „ mangelhaft“" vom 24.11.2008 hier... 25.11.2008 Der Brief an den Bahnvorsitzenden Hartmut Mehdorn hier... Die Sonderveröffentlichung des Atomforums hier... 16.11.2008
12.11.2008 Link zum Forum Bahnbörsengang... Presseartikel hierzu Focus vom : Bonuszahlungen bringen Tiefensee in Bedrängnis ... hier Gießener Allgemeine: Tiefensee muss Bahn-Boni im Bundestag erläutern ... hier Tagesschau: Bahn-Desaster setzt Tiefensee unter Druck ... hier news.de: Tiefensee sieht sich gestärkt ... hier Welt am Sonntag: Das Bundes-Verkehrt-Ministerium ... hier Welt-Online: Das Chaos-Ministerium des Wolfgang Tiefensee ... hier LVZ: Fraktionen wollen Abwahl durchsetzen ... hier 03.11.2008 hier die Pressemitteilung .... mehr zum Thema in der Rubrik Stuttgart 21 03.11.2008 27.10.2008
27.10.2008 27.10.2008 20.10.2008 die Süddeutsche Zeitung am 22.10. dazu 16.09.2008 ... meine Rede als Video für Modem | ISDN | ADSL hierzu auch ein Artikel aus "Das Parlament": 09.10.2008 Position der Bundestagsfraktion vom 15.06.2006 Positionspapier
(Langfassung) .... 09.10.2008 06.10.2008 04.10.2008 01.10.2008 Die geplante Teilprivatisierung der DB-Transportbetriebe (DB ML AG) ist angesichts der Krise der internationalen Finanz- und Kapitalmärkte gerade jetzt unverantwortlich. Das wäre eine Verscherbelung von Volksvermögen zum Schleuderpreis. Verkehrsminister Tiefensee hatte den Wert des zu verkaufenden Anteils auf 8 Milliarden Euro beziffert. Finanzexperten rechnen jetzt jedoch allenfalls noch mit rund der Hälfte. Es kann weder im Interesse des Bundestages noch der Bundesregierung sein, die Anteile an der DB ML AG deutlich unter Wert zu verkaufen, nur damit der Börsengang überhaupt zu Stande kommt. Es wäre Betrug an den SteuerzahlerInnen, wenn ein weit aus geringerer Verkaufspreis in Kauf genommen wird, nur um das Thema aus politischen Gründen schnell vom Tisch zu bekommen. Wir fordern die Bundesregierung nachdrücklich auf, Mehdorn zu stoppen und den Bahn-Börsengang sofort abzublasen. Dazu haben wir einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert den Bahn-Börsengang auf unbestimmte Zeit zu verschieben (BT-Drs. 16/10455). 19.09.2009 29.08.2008 11.08.2008 06.08.2008
04.08.2008 Die Große Koalition will die Teilprivatisierung der Eisenbahnverkehrssparten der DB AG nur auf der Basis eines Beteiligungsvertrages und durch eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und DB AG regeln. Ein entsprechendes Gesetz hält sie für überflüssig, weshalb auch der aktuelle Gesetzentwurf des Bundesrates vom 23.5.2008 „Zur Sicherung der Gesetzes zur Sicherstellung von Eisenbahninfrastruktur und Fernverkehrsangebot" bei den Beschlussfassungen im Bundestag nicht mehr berücksichtigt wurde. Wir Grünen halten dieses Vorgehen für unverantwortlich. Ebenso wie die Bundesländer befürchten wir, dass es zu erheblichen Ausdünnungen im Fernverkehr kommen wird und dass der Zustand der Schieneninfrastruktur nicht gesichert ist, wenn es keine entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen gibt. Wir haben daher den Gesetzentwurf des Bundesrates wortgleich in den Bundestag eingebracht. der Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier... der Gesetzentwurf des Bundesrates hier .... Siehe dazu auch folgende Artikel: pz-news: "Verkehrspolitischer Sprecher der Grünen rechnet mit Aus des IC in Pforzheim" hier... Zeitschrift "der Fahrgast- 3/2008 "Intercity ohne Chance" hier...
24.06.2008 Das Papier hier... 19.06.2008 Die Antwort auf die Kleine Anfrage hier... Das laufende Beihilfeverfahren stellt eine erhebliche Belastung für das Privatisierungsverfahren der Deutschen Bahn AG dar. Potentielle Investoren müssen vermuten, dass die DB AG bei Verlust dieses Verfahrens, erhebliche Summen zurückzahlen muss. FAZ: EU-Beihilfeprogramm gefährdet Bahn-Börsengang der Zeitungsartikel hier... 06.06.2008 Pressemitteilung hier... 05.06.208 Pressemitteilung hier... Antrag vom 04.06.2008: "Vertrag über die Beteiligung von Kapitalanlegern an den Verkehrs-, Logistik- und zugehörigen Dienstleistungsgesellschaften der Deutschen Bahn AG durch externen Sachverstand prüfen lassen" (16/9474). der Antrag hier... 23.05.2008 Pressemitteilung hier... 15.05.2008 Pressemitteilung hier... 10.05.2009 08.05.2008 Zu den Anträgen der Fraktionen FDP: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Antrag Zukunft des Schienenverkehrs sichern
08.05.2008 28.04.2008 Pressemitteilung hier... 28.04.2008 16.04.2008 14.04.2008 Pressemitteilung hier... 12.04.2008 Auf Einladung der verkehrspolitischen Sprecher Horst Friedrich (FDP) und Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) und der verkehrspolitschen Sprecherin der Linksfraktion, Dorothée Menzner kamen am 9. April 17 Fachverbände zu einer Anhörung zur Bahnprivatisierung zusammen. Die ursprünglich im Deutschen Bundestag für den April geplante Anhörung wurde mit der Geschäftsordnungsmehrheit von Union und SPD abgelehnt. Daher wurde die Anhörung von den OppositionspolitikerInnen in Eigenregie organisiert, was von allen anwesenden Verbänden ausdrücklich begrüßt wurde. Lediglich die Deutsche Bahn AG, die als einziges Unternehmen geladen war, hatte auf die Einladung nicht reagiert. Entwicklung der Oberzentren 2000 - 2008 Zukünftige Entwicklung
Studie des Beratungsunternehmens
kcw
09.04.2008- Presseartikel hierzu taz Frankfurter Rundschau 09.04.2008 Pressemitteilung hier... Hierzu 09.04.2008- Presseartikel taz Frankfurter Rundschau 07.04.2008 Pressemitteilung hier... Transrapid-Pläne endlich vom Tisch. Jetzt müssen die freigewordenen 925 Millionen Euro sinnvoll verwendet werden! Lesen Sie dazu auch den Artikel in Südwest aktiv "Stoibers letzter Flop" 02.04.2008 - Umsetzung des Lärmsanierungsprogramms an Schienenwegen des Bundes 16/8481 die Antwort vom 11.03.2008 ... - Ausgestaltung des Holding-Modells - 16/8162 die Antwort vom 29.02.2008 ... - Umsetzung der europäischen Eisenbahnpakete - 16/8161 die Antwort vom 06.03.2008 ... - Finanzierung von Eisenbahninfrastruktur nicht-bundeseigener Unternehmen - 16/8040 - Marktzugangsprobleme durch Vertrieb und Vertrieb der Deutschen Bahn AG - 16/7669 die Antwort vom 03.01.2008 ... 31.03.2008 Pressemitteilung hier... Dazu die Passauer Neue Presse am 01.04.2008 28.03.2008 Pressemitteilung hier... 28.03.2008 Seit Monaten streitet sich die Große Koalition erfolglos über die Bahnprivatisierung. Da sie für ihre ursprünglichen Privatisierungspläne keine Mehrheit bekommt, versucht sie nun, am Bundestag vorbei Fakten zu schaffen. Es existieren sogar schon der Entwurf eines Privatisierungsvertrages zwischen der Bundesregierung und der DB AG sowie ein detaillierter Zeitplan für die Privatisierung. Vorgesehen ist, Teile der Deutschen Bahn nach dem sogenannten Holding- Modell zu privatisieren. Unter dem Dach des Mutterkonzerns DB AG soll eine neue Holding für die Transportgesellschaften (Personenverkehr, Güterverkehr, Logistik) eingerichtet werden. Diese neue Holding soll bis zu 49,9 Prozent an private Investoren verkauft werden. Schienennetz und Bahnhöfe wären von dieser Privatisierung zwar direkt nicht betroffen, mittelbar würde der Renditedruck der Privaten sich aber auch auf diese Gesellschaften auswirken. Die Erlöse aus der Privatisierung fließen nach dem Willen von Bundesregierung und Bahnvorstand zu großen Teilen an den Konzern, der Rest an den Bund. Aus Sicht von Bündnis 90/ Die Grünen sind die Bahnprivatisierungspläne der Regierung eine riesige Mogelpackung. Sie schaden den Bahnkundinnen und Bahnkunden, dem Schienenverkehr und dem Klima. Bündnis 90/Die Grünen lehnen die Regierungspläne zur Bahnprivatisierung ab! mehr im Positionspapier/ Flugblatt ....
Die Postkarten können unter folgender E-Mail-Adresse bei
Markus Büchler, Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Regionalbüro
von Toni Hofreiter MdB bestellt werden: Preis: Je nach Gesamtumfang kosten 1.000 Karten 50,00 €. Eine Karte kostet also 0,05 €
Aktion „Bahnprivatisierung stoppen“
10.03.2008 Der Beschluss hier... 06.03.2008 Pressemitteilung hier... Antwort der Bundesregierung auf die
15.02.2008
Pressemitteilung hier... 13.02.2008 Die Details des geplanten Privatisierungsmodells, mögliche Erlöse für die zu verkaufenden Transportsparten und den geplanten Zeitplan mussten die Parlamentarierer der Presse entnehmen. Das ist skandalös! Bündnis 90/Die Grünen haben am 13.2.2008 einen Antrag "Keine Bahnprivatisierung am Parlament vorbei" (16/7931) und eine Kleine Anfrage zur Ausgestaltung des Holding-Modells in den Bundestag eingebracht.
04.02.2008 Pressemitteilung hier 24.01.2008 Pressemitteilung hier 23.01.2008 Die Antwort auf unsere Kleine Anfrage finden Sie hier.. 16.01.2008 Artikel in der Frankfurter Rundschau .... hier Interview im Radio RBB ... Druckversion
hier Archiv zum Thema Verkehr bis 2007 hier ... Archiv zum Thema Verkehr bis 2006 hier ... zur aktuellen Seite hier... |
24.06.2008
Studie
des Beratungsunternehmens kcw Oberzentren – Entwicklung von 2000-2008 - hier... Zukünftiges Szenario - hier...
Beschluß
der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen
am 25.11.2007 |
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