Gesetzentwurf zur Dopingbekämpfung - Koalition blockiert sich selbst

Zur Absetzung des Gesetzentwurfes zur Dopingbekämpfung von der Tagesordnung des Deutschen Bundestages am 24. Mai 2007 erklärt Winfried Hermann, sportpolitischer Sprecher:

Die ursprünglich für den 24. Mai angesetzte 1. Lesung des Gesetzentwurfes zur
Dopingbekämpfung ist auf Betreiben der Koalition abgesetzt worden. Wieder einmal
wird deutlich, dass CDU/CSU und SPD nur öffentlichkeitswirksame Ankündigungen
produzieren können, aber bis heute dem Deutschen Bundestag keinen Gesetzentwurf zur Dopingbekämpfung vorgelegt haben.

Ein Jahr nach dem Aufdecken des bis nach Deutschland reichenden Dopingskandals
rund um den spanischen Arzt Fuentes ist die Koalition in Deutschland bei der notwendigen Gesetzesanpassung keinen Schritt weiter gekommen. Deutschland hinkt mit seiner staatlichen Dopingbekämpfung anderen Ländern weit hinterher. Bis
heute ist das Blutdoping in Deutschland auch weiterhin nicht unter Strafe gestellt. Diesen Zeitverzug hat allein die große Koalition zu verantworten.

Der Deutsche Bundestag kann jetzt frühestens im Herbst parlamentarische Gesetzesberatungen abschließen. Und auch im Bundesrat zeigen sich erste schwerwiegende Bedenken gegen eine Gesetzesnovelle. In ihrer ursprünglichen
Stellungnahme hatten die Länder in den Ausschüssen des Bundesrates massive Einwände erhoben. Jetzt zeigt sich, dass Bundesinnenminister Schäuble trotz einjähriger Vorlaufzeit nur einen Gesetzentwurf mit heißer Nadel gestrickt hat.
Von einem Gesamtkonzept zur Dopingbekämpfung ist die große Koalition weit
entfernt.

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