Kolumne Schwäbisches Tagblatt

Tübingen, 20.10.2006

"Große Koalition ganz groß!"

Können Sie sich noch an die Sprüche der CDU-Opposition vor der Bundestagswahl erinnern? „Die können es nicht!“ „Die sind zerstritten und blockieren sich!“ „Die haben kein Konzept gegen Arbeitslosigkeit!“ Ähnlich auch die Presse. Nicht wenige Journalisten schrieben die Große Koalition geradezu sehnsüchtig herbei: „Große Herausforderungen können nur von großen Koalitionen gemeistert werden“. Entsprechend groß waren die Vorschusslorbeeren.

Nach einem Jahr kann eine erste beeindruckende Bilanz gezogen werden: Mit der Verfassungsreform haben die Länder endlich (noch) mehr zu sagen, auch die Kleinsten wurden in ihrer Eigenständigkeit gestärkt. Nur böse Zentralisten sprechen von Kleinstaaterei und davon, dass die eigentlichen Probleme wie Ländergröße oder Finanzverfassung ausgeklammert wurden.

Auch bei der Gesundheitsreform ging es endlich voran. Der Gesundheitsfonds ist eine geniale Idee, die Finanzierungsprobleme unbürokratisch in den Griff zu bekommen. Alle Zwangsversicherten zahlen in einen Topf und – oh Wunder – die Finanzprobleme verdampfen sozusagen. Die kleinen Finanzierungslücken werden mit bescheidenen Zuzahlungen der Versicherten und durch den Bundeshaushalt ausgeglichen. Der Rest wird durch eine wirklich kleine Beitragserhöhung finanziert. Auf ein so cleveres Konstrukt wäre Rotgrün nie gekommen. Zur Senkung der Lohnnebenkosten müssen wir halt den kleinen Umweg der Erhöhung in Kauf nehmen.

Mit einer Fülle von wirksamen Maßnahmen (ich hoffe, Sie können sich wenigstens an eine erinnern) wurde auch der Arbeitsplatzabbau gestoppt. Pleiten, Rationalisierungen und Verlagerung ins „billige“ Ausland gehören der Vergangenheit an. Ohne ideologische Scheuklappen hat die neue Regierung die Früchte ihrer Vorgänger angenommen. Das war wirklich anständig.
Auch in der Energiepolitik hat die große Koalition echte Zeichen gesetzt. Statt – wie Rotgrün - Gesetze zur Förderung Erneuerbarer Energien aus purer Ideologie zu machen, setzt die neue Koalition auf Zeit! Binnen eines Jahres hat sie gleich 2 Energiegipfel zustande gebracht. Dabei wurde ganz grundsätzlich über unsere zukünftige Energieversorgung gesprochen. Bis zum 3.Gipfel im neuen Jahr sollen konkrete Vorschläge entwickelt werden. Das Tempo ist einfach atemberaubend, da kommt selbst der Treibhauseffekt ins Stocken. Spannend ist auch das Dauerringen der Koalition mit sich selbst und um die Kernkraft.

Besonders stolz ist die Bilanz des Verbraucherministeriums. Das Verbraucherinformationsgesetz wurde zum Schutz der Verbraucher vor unangenehmen Wahrheiten entschärft. So konnten nicht zuletzt die Arbeitsplätze im boomenden Gammelfleischbereich erhalten werden. Mutig hat Seehofer immer wieder seine Stimme erhoben und die Fleischwirtschaft aufgefordert, die Gesetze einzuhalten.

Man könnte die Liste mutiger Maßnahmen noch lange fortsetzen. Fazit: Die Große Koalition hat im 1.Jahr dermaßen viel erreicht, dass man fürchten muss, sie hält dieses Tempo nicht durch. Dass in den Medien die Kritik an ihr wächst, finde ich ziemlich undankbar.

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