Für einen leidenschaftlichen Alltagsradler ist die Sommerzeit besonders angenehm. In diesen Monaten gibt es viele, die mitradeln. Glücklicherweise gibt es in unserem Kreis zahlreiche befestigte land- und forstwirtschaftliche Wege und verkehrsberuhigte Straßen, ohne die wäre Radfahren eine gefährlichere Angelegenheit.
8 – 12 – 28 Jahre?Hinter und vor den Kulissen wird derzeit über die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke gestritten. Der Bundesumweltminister ist für acht Jahre, andere in der Koalition für 12, wieder andere für 20 Jahre und der neue CDU-Ministerpräsident Mappus würde am liebsten die Laufzeiten auf ewig verlängern. Dabei schien alles so einfach. Die Koalition wollte doch nur die Laufzeiten verlängern. Es ist wie in vielen andern Politikfeldern. Alle streiten durcheinander. Nichts ist geklärt, die Folgen nicht durchdacht. Schwarzgelb ist selbst in den wenigen Bereichen, wo man überhaupt Ziele hat, widersprüchlich und konzeptionslos.
Wir erleben derzeit eine beispiellose, weltweite Finanzmarktkrise. Was vor zwei Jahren als Pleite einer großen US-Bank begann, hat sich schnell zur globalen Finanz-, Wirtschafts- und Politikkrise entwickelt. Mit hunderten von Milliarden (Staatsbürgschaften) wurden Banken gerettet und (teil-) verstaatlicht.
Inzwischen weiß es fast jedes Kind: Öl ist endlich und wir müssen alles tun, um die Erderwärmung auf maximal 2 Grad Celsius zu begrenzen. Letzteres heißt: wir müssen die CO2- Emissionen bis 2050 um rund 90 Prozent reduzieren, was nicht weniger bedeutet als eine nahezu kohlenstofffreie Lebens- und Wirtschaftsweise zu entwickeln. Unser Öl abhängiges Verkehrssystem muss grundlegend umgestellt werden. Das Zauberwort heißt: Elektromobilität in vielfältigen Formen. Das kann ein Elektrorad oder -roller sein, die elektrifizierte Bahn, ein Hybridauto mit Steckdosenanschluss oder ein reines Elektroauto. Der Strom muss allerdings aus zusätzlicher erneuerbarer Energie kommen. Dafür müssen Politik und Wirtschaft eine umfassende Strategie für Nachhaltige Mobilität entwickeln. Die deutsche Autoindustrie muss sich anstrengen, wenn sie auch noch zukünftig Autos verkaufen will. Mit einer großen Forschungs- und Entwicklungsoffensive muss der technologische Wandel vorangetrieben werden.
Die Bilanz dieser 100 Tage „bürgerliche Koalition“ ist rekordverdächtig: Keine Bundesregierung zuvor hatte einen derart desaströsen Start. Keine wurde so schnell von den eigenen Fehlern eingeholt. Der schlampig zusammengeschusterte Koalitionsvertrag mit 84 „Prüfaufträgen“ und vielen Formelkompromissen führt zum Dauerstreit. Das Kabinett musste schon nach vier Wochen umgebildet werden. Jugendlichkeit und Unerfahrenheit scheinen wesentliche Berufungskriterien zu sein. Mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz hat die Koalition vor allem das Schuldenwachstum auf Rekordhöhe getrieben. Nach dem Motto „Ist der Schuldenberg erst groß genug, kommt es auf ein paar Milliarden mehr auch nicht mehr an“.
Wir erinnern uns noch alle an die CDU/FDP-Wahlkampf-Reden, dass sie am besten wüssten, wie man Staat und Wirtschaft wieder flott macht. Das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ ist das erste Maßnahmenpaket der neuen Regierung. Es ist aber eher ein Schuldenwachstumsgesetz. weiterlesen…
Solidarische Moderne
