Winfried Hermann � Verkehrsausschuss

Deutscher Bundestag: Was macht eigentlich der Verkehrsausschuss?

admin — Thu, 12 Aug 2010 17:13:21 +0000

Beschäftigt man sich mit dem Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, stößt man schnell auf Superlative: Er ist einer der größten Ausschüsse des Bundestages, behandelt ein Themenspektrum, das vom Autobahnbau bis hin zur Frage reicht, ab wann ein Jugendlicher den Führerschein machen darf – und ist mitverantwortlich für ein Politikfeld, in das der Staat das meiste Geld investiert. In diesem Jahr rund 15 Milliarden Euro.

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Zu Gast bei der Firma Foton in Beijing, China

admin — Tue, 06 Jul 2010 11:57:28 +0000

Die Delegation des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu Gast bei der Firma Foton in Beijing, China (im Rahmen der Ausschussreise Ende Mai/Anfang Juni 2010)

Winne Hermann mit Delegation, Vertretern der deutschen Botschaft und des Unternehmens Foton (Beiqi Foton Motor Co.,Ltd. ist ein aus der Volksrepublik China stammendes Unternehmen, das Lastkraftwagen, Vans, Busse und Nutzfahrzeugen produziert)sowie der wissenschaftlichen Begleitung des E-Bus-Projektes, das hier u.a. auch zu sehen ist.

Außerdem: Besuch der Lagerhalle und die Batterie-Austauschstation (ähnlich einer Handy-Ladestation) sowie der Blick in einen neuen Hybridbus.

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PM: Sicherheit hat Priorität – Regelungslücken schließen!

admin — Tue, 20 Apr 2010 15:03:31 +0000

Anlässlich der Sondersitzung des Verkehrsausschusses zur Luftraumsperrung aufgrund der Vulkanasche erklärt Winfried Hermann:

Es herrschte zwischen den Vertretern der Branche, dem Ministerium wie den Vertretern aller Fraktionen große Einigkeit, die Sicherheit hat oberste Priorität. Zu diesem Schluss kam der Verkehrsausschuss des Bundestages bei einer Sondersitzung wegen des europaweiten Flugverbots. Die Debatte um die eingeleiteten Schritte, die aktuelle Situation und mögliche Konsequenzen aus dem vulkanbedingten Flugverbot in Europa verlief – anders als Wortegefechte in dem Medien es erwarten ließen – sehr sachlich und um Verständigung bemüht. Das Ministerium berichtete über Rechtsgrundlagen, den Krisenstab und die dort veranlassten Schritte. Ebenso wurde das Vorgehen bei der Flugsicherung und dem Deutschen Wetterdienst erörtert.

Dennoch sind Lehren aus den Ereignissen zu ziehen. Etwa muss zukünftig sichergestellt werden, dass Mess-und Beobachtungssysteme und entsprechend ausgerüstete Flugzeuge bereit stehen und nicht wie übers Wochenende geschehen von einer Vielzahl von Ingenieuren erst umgerüstet werden müssen. Irritationen gab es angesichts unterschiedlicher Vorgaben der UN-Zivilluftfahrtbehörde (ICAO) bei der Unterscheidung von Sichtflug und Instrumentenflug. Kein Wunder, ist doch in einer bestimmten Höhen und bei bestimmtem Wetter (freier Sicht) der so genannte Sichtflug auch im kontaminierten Luftraum erlaubt, hingegen der Instrumentenflug nicht. Hier müssen die widersprüchlichen Regeln der ICAO geändert werden. In Zukunft müssen ICAO und Flugüberwachsungsbehörden wie die europäische EASA klare Vorgaben zu Grenzwerte für Stoffeinträge (Asche) im Triebwerk machen. Auch bedarf es mehr Forschung und vorgeschriebener Test zur Prüfung von Ascheablagerungen in Triebwerken.

Bis vor kurzem war nahezu der gesamte europäische Luftraum angesichts der Vulkanaschepartikel im oberen Luftraum aus Sicherheitsgründen gesperrt. Seit heute gibt es teilweise Öffnungen des Luftraumes, jedoch nur für bestimmte Flugverfahren. Die Aussichten: Der Deutsche Wetterdienst meint, solange der Himmel klar ist, kann man in kontrolliertem Sichtflug die gestrandeten Urlauber zurückholen und auch sonst fliegen, aber bei Bewölkung ist es schon wieder vorbei. Was die kommenden Tage bringen wird, werden wir sehen!

Tagesspiegel: Bahn – Mehr Geld oder weniger Strecken

admin — Fri, 05 Mar 2010 01:10:09 +0000

Die Deutsche Bahn verlangt vom Bund mehr Geld für den Ausbau des Schienennetzes. Konzernchef Grube sieht zahlreiche Projekte in Gefahr. Auch die Berliner Region wäre betroffen.

[Winne Hermann:] Allein für im Bau befindliche Projekte summiere sich der Finanzbedarf auf neun Milliarden Euro, für geplante kämen weitere 14 Milliarden hinzu, sagte Winfried Hermann (Grüne), der den Verkehrsausschuss leitet. Ramsauer müsse sich nun von Prestigeprojekten wie dem Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, der Y-Trasse von Hamburg und Bremen nach Hannover und der ICE-Strecke Nürnberg–Erfurt verabschieden.

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Wortprotokoll der Sitzung des Verkehrsausschusses des Dt. Bundestages vom 27. 1.2010

admin — Thu, 04 Mar 2010 14:50:24 +0000

Das Wortprotokoll der Sitzung des
Verkehrsausschusses des Dt. Bundestages vom 27. 1.2010
Verkehrsausschusses des Dt. Bundestages vom 27. 1.2010 steht jetzt auch auf der öffentlichen Bundestagshomepage beim Verkehrsausschuss – mit dem Vortrag von Prof. Rahmstorf unter:
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a15/oeffentliche_anhoerungen/index.html

Junge Welt: Schwarzer-Peter-Spiel

admin — Thu, 04 Mar 2010 12:55:12 +0000

Anhörung im Verkehrsausschuß des Bundestages zur Bahnsicherheit wird von gegenseitigen Schuldzuweisungen geprägt
von Johannes Schulten

Wer ist für die Sicherheitsprobleme bei der Deutschen Bahn verantwortlich? Dieser Frage widmete sich am Mittwoch eine öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag. Hintergrund waren die eklatanten Pannenserien bei ICE-Zügen und der Berliner S-Bahn in den vergangenen Jahren. In weiser Voraussicht bat Ausschußleiter Winfried Hermann (Grüne) alle Beteiligten gleich zu Beginn darum, von Schuldzuweisungen abzusehen und sich um Aufklärung zu bemühen.

Berliner Morgenpost: Verkehrsausschuss befragt Bahn-Chef zu S-Bahn

admin — Wed, 24 Feb 2010 17:57:29 +0000

Bahn-Vorstand Rüdiger Grube musste am Mittwoch dem Verkehrsausschuss des Bundestages Rede und Antwort zur Berliner S-Bahn-Krise stehen. Das von der Bahn vorgelegte Gutachten reichte dem Gremium nicht aus. Ausschuss-Mitglieder äußerten Zweifel daran, dass die Bahn ihre Probleme im Griff hat.

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DVZ, Ramsauer und Grube vor Verkehrsausschuss

admin — Wed, 24 Feb 2010 17:48:28 +0000

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Bahnchef Rüdiger Grube werden dem Bundestag am Mittwoch zu Fragen der Verkehrspolitik Rede und Antwort stehen. Im Mittelpunkt der Befragung im Verkehrsausschuss des Parlamentes werden verkehrspolitische Pläne des neuen Ministers sowie die Daten-Affäre und Sicherheits-Pannen der Deutschen Bahn stehen.

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O-Ton Winne Hermann zur heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses mit Bahnchef Dr. Rüdiger Grube

admin — Wed, 24 Feb 2010 12:23:55 +0000

Bahnchef Grube hat heute im Verkehrsausschuss des Bundestages deutlich gemacht, dass es kein Schwarzer-Peter-Spiel der Verantwortung sein kann.

Gut ist, dass die Deutsche Bahn AG überprüft, ob und wie die Vorstände der Berliner S-Bahn regresspflichtig gemacht werden können. Damit übernimmt sie die Verantwortung.
Dringend nötig ist jetzt aber eine neue Verantwortungsstruktur und -kultur von Vorständen und Aufsichtsräten im Unternehmen.
Die Finanzierung von zahlreichen Großprojekten bis 2025 ist gefährdet, wenn nicht jährlich 1,8 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushaushalt dafür bereitgestellt werden, hat Grube bestätigt.

rbb-Online: Bahn prüft Forderungen gegen S-Bahn-Manager

admin — Tue, 23 Feb 2010 18:06:05 +0000

Die Deutsche Bahn will angesichts des Missmanagements bei der Berliner S-Bahn die Möglichkeit von Regressforderungen gegen Vorstände der S-Bahn prüfen lassen. Das sagte Bahnchef Rüdiger Grube nach eigenen Angaben am Mittwoch in Berlin vor dem Verkehrsausschuss des Bundestags.

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