17
Aug
12
Aug
Deutscher Bundestag: Was macht eigentlich der Verkehrsausschuss?
Autor: admin | Kategorie: Verkehrsausschuss
Beschäftigt man sich mit dem Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, stößt man schnell auf Superlative: Er ist einer der größten Ausschüsse des Bundestages, behandelt ein Themenspektrum, das vom Autobahnbau bis hin zur Frage reicht, ab wann ein Jugendlicher den Führerschein machen darf – und ist mitverantwortlich für ein Politikfeld, in das der Staat das meiste Geld investiert. In diesem Jahr rund 15 Milliarden Euro.
Rundbrief der baden-württembergischen Grünen im Bundestag
Liebe Freundinnen und Freunde,
die schwarz-gelbe Bundesregierung geht in die Sommerpause wie sie die Legislatur begonnen hat: widersprüchlich und chaotisch. Fast in jedem Politikfeld inzwischen herrscht das Prinzip: 3 Koalitionsvertreter – 5 Meinungen!
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
wir freuen uns, Ihnen unseren aktuellen Newsletter mit Informationen rund um die Verkehrspolitik der grünen Bundestagsfraktion zuschicken zu können.
Mit den besten Grüßen,
Ihre Redaktion
13
Jul
Antwort der Bundesregierung: Klimapolitische Kompensation von Dienstflügen bei Empfängern öffentlicher Zuwendungen
Autor: admin | Kategorie: Anfragen, Umwelt und Klima
Antwort
der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage
der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, Stephan Kühn, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundestagsdrucksache 17/2243
Vorbemerkung der Fragesteller:
Die Bundesregierung hat am 28. Februar 2007 beschlossen, die Dienstreisen der Mitglieder und Beschäftigten der Bundesregierung „klimaneutral“ zu stellen. Das heißt, die bei unvermeidbaren Dienstflügen sowie Dienstfahrten mit dem PKW produzierten Treibhausgase an anderer Stelle durch Investitionen in Klimaschutzprojekte zu kompensieren. weiterlesen…
08
Jul
Protokollrede zu “Erwerb von Zweiradführerscheinen erleichtern”
Autor: admin | Kategorie: Reden, Straße
zu Protokoll gegebene Rede von Winfried Hermann zu TOP 23, Antrag der Koalition (Bundestagsdrucksache 17/1574) vom 07.07.2010:
„Erwerb von Zweiradführerscheinen erleichtern“
08
Jul
Aktion E-Mobilität am 6. Juli vor dem Reichstag in Berlin
Autor: admin | Kategorie: Bundestag, Umwelt und Klima, VerkehrDie Grüne Fraktion testet E-Bikes und Pedelecs, Elektro-Roller und Elektro-Autos. Alle selbstverständlich mit 100 Prozent Ökostrom.
06
Jul
Zu Gast bei der Firma Foton in Beijing, China
Autor: admin | Kategorie: Bundestag, VerkehrsausschussDie Delegation des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu Gast bei der Firma Foton in Beijing, China (im Rahmen der Ausschussreise Ende Mai/Anfang Juni 2010)
Die 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010 in Berlin
Am 30. Juni 2010 wird die 14. Bundesversammlung im Reichstagsgebäude in Berlin zusammentreten, um den Nachfolger des am 31. Mai 2010 mit sofortiger Wirkung zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler zu wählen. Die einzige Aufgabe der Bundesversammlung ist die Wahl des Bundespräsidenten. Sie tritt gemäß Art. 54 Absatz 4 des Grundgesetzes (GG) spätestens dreißig Tage nach dem Zeitpunkt der vorzeitigen Beendigung der Amtszeit zusammen. Der Präsident des Bundestages ist zuständig für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Versammlung.
Nahaufnahme Bundestag
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ein wesentlicher Teil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen des Bundestags ab. Die 22 ständigen Ausschüsse sind maßgeblich an der Gesetzesvorbereitung beteiligt. Die BERLINboxx beleuchtet aktuelle Fragen aus den Teilbereichen, mit denen sich die Ausschüsse beschäftigen – in dieser Ausgabe im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen).
